25 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen

Demonstrationsaufruf
Samstag 26. Mai 2018, 12 Uhr
Am Südpark (Solingen-Mitte):

Unutturmayacağız!
Niemals vergessen!

Am 29.5.1993 wur­den fünf Frauen und Mäd­chen mit tür­ki­scher Zuwan­de­rungs­ge­schichte bei einem rechts­ex­trem moti­vier­ten Brand­an­schlag ermor­det. Dies war kein iso­lier­ter Ein­zel­fall, diese Morde fie­len nicht vom Him­mel. In den Jah­ren zuvor wurde eine bis dahin seit dem Ende des NS-Ter­ror­sys­tems nicht mehr gekannte Hetz­kam­pa­gne gegen Geflüch­tete und Men­schen mit Zuwan­de­rungs­ge­schichte durch­ge­führt. In den Medien wurde unter der Parole „Das Boot ist voll!“ gegen „Aus­län­der“ gehetzt und von einer „Asy­lan­ten­flut“ hal­lu­zi­niert. CDU-Gene­ral­se­kre­tär Vol­ker Rühe star­tete am 12.9.1991 mit einem Rund­brief an alle CDU-Kreis­ver­bände eine eigene bun­des­weite Kam­pa­gne, um eine Ände­rung des Grund­ge­set­zes zu erzwin­gen. Hand­rei­chun­gen, wie man den Volks­zorn schürt, lie­ferte Rühe frei Haus: Mus­ter­ent­würfe für Rats­be­schlüsse und Pres­se­er­klä­run­gen zur Ent­wick­lung des „Unmuts“ gegen das Asyl­recht. Wei­tere Politiker*innen und viele Medien heiz­ten die Stim­mung mit Hetz­ar­ti­keln wei­ter an. So schlag­zeilte BILD „Fast jede Minute ein neuer Asy­lant – Die Flut steigt, wann sinkt das Boot?“ Ab dem 17.9.1991 wur­den in Hoyes­werda sie­ben Tage lang ras­sis­tisch moti­vierte Über­griffe gedul­det. Sie rich­te­ten sich gegen ein Flücht­lings­wohn­heim sowie gegen ein Wohn­heim viet­na­me­si­scher Vertragsarbeiter*innen, das der Mob in Brand setzte. Neo­na­zis fei­er­ten nach der Eva­ku­ie­rung der Ange­grif­fe­nen Hoyers­werda als erste „aus­län­der­freie Stadt“ Deutsch­lands. Dies war das Fanal zu einer Anschlags­welle: Zwi­schen 1991 und 1993 wur­den mehr als 4.700 rechts­ex­treme Über­griffe und Anschläge gezählt, bei denen 26 Men­schen getö­tet und fast 1.800 ver­letzt wur­den. In Ros­tock-Lich­ten­ha­gen konn­ten sich hun­dert Vietnames*innen nur mit Glück vor dem brand­stif­ten­den Mob ret­ten, der sie ab dem 22.8.1992 fünf Tage lang von der Poli­zei unge­stört bela­gerte. Am 23.11.1992 star­ben bei einem von Neo­na­zis ver­üb­ten Brand­an­schlag auf zwei Wohn­häu­ser in Mölln drei Men­schen mit tür­ki­scher Zuwan­de­rungs­ge­schichte, dar­un­ter zwei Kin­der.

Den Aufruf weiterlesen: Solingen 1993 – niemals vergessen


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